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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2011 - L 10 R 482/10   

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https://dejure.org/2011,123641
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2011 - L 10 R 482/10 (https://dejure.org/2011,123641)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.08.2011 - L 10 R 482/10 (https://dejure.org/2011,123641)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. August 2011 - L 10 R 482/10 (https://dejure.org/2011,123641)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 05.05.2010 - B 12 R 6/09 R

    Rentenversicherungspflicht von nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2011 - L 10 R 482/10
    Bei der Berechnung des Zeitaufwandes der Pflegetätigkeit ist entgegen der Auffassung des Sozialgerichts nur auf den Zeitaufwand für Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung i.S. von § 14 Abs. 4 SGB XI abzustellen und nicht etwa auch auf den weitergehender Pflegeleistungen, etwa Leistungen der ergänzenden Pflege und Betreuung i.S. von § 4 Abs. 2 Satz 1 SGB XI. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 5. Mai 2010 (Az.: B 12 R 6/09 R, SozR 4-2600 § 3 Nr. 5) unter Hinweis auf den Gesetzeszusammenhang und teleologische Erwägungen grundsätzlich klargestellt.
  • BSG, 14.12.1994 - 3 RK 9/94

    Schwerpflegebedürftigkeit bei Kleinkindern

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2011 - L 10 R 482/10
    Abzustellen ist dabei nicht auf den individuellen Zeitaufwand der Klägerin, sondern vielmehr auf den objektiven Hilfebedarf ihrer Tochter (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 14. Dezember 1994, Az.: 3 RK 9/94, SozR 3-2500 § 53 Nr. 7; Kasseler Kommentar/Koch, § 15 SGB XI Rdnr. 15).
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